Berichte aus den kommunalen Gremien

Keine Zustimmung zum Doppelhaushalt 2016/17 der Gemeinde Merchweiler

Der Gemeinderat der Gemeinde Merchweiler hat in seiner Sitzung mit Stimmen der Fraktionsgemeinschaft aus SPD / DieLinke / Bundes90-DieGrünen den Doppelhaushalt 2016/17 beschlossen, die CDU-Fraktion hat gegen die Haushaltsvorlagen gestimmt.

Wie bereits informiert beanstandet die CDU-Fraktion die sehr kurzen Beratungszeiten für ein solch wichtiges Gesamtwerk (immerhin über 400 Seiten). Zwischen Vorlage der Verwaltung und abschließender Beschlussfassung lagen gerade einmal etwas mehr sechs Wochen, hiervon zwei Wochen Ferienzeit. Bereits wenige Tage nach der Vorlage hat die SPD-Fraktion in einer ersten Sitzung des Fachausschusses sehr deutlich gemacht, dass die Vorlage so beschlossen werde; die SPD-Fraktion wollte sich nicht mehr mit dem Gesamtwerk befassen! mehr…

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Kommentar zum Beschluss des Gemeinderates zum Kita-Ausbau

Kommentar zu dem Artikel in der Saarbrücker Zeitung (hier online):

Erneut befasste sich der Gemeinderat der Gemeinde Merchweiler mit dem geplanten Ausbau der Kindertagesstätte Michelsberg in Wemmetsweiler; zusätzliche Krippenplätze sollen entstehen, darüber hinaus gibt es weitere Sanierungen durchzuführen. Seit Jahren stockt die Umsetzung des bereits im Jahre 2012 durch damalige Finanzierungsbescheide des Landes, des Landkreises Neunkirchen und der Gemeinde Merchweiler bewilligten Vorhabens. Grund für die Verzögerungen waren immer wieder nicht gedeckte Kosten, zuletzt dann deutliche Mehrkosten. mehr…

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Ortsrat Wemmetsweiler wird kleiner (Bericht Saarbrücker Zeitung, 13.03.2015)

In der nächsten Legislaturperiode sollen nur neun statt 13 Mitglieder im Rat sitzen

Von ani, 13.03.2015 00:00

Personalien standen auf der Tagesordnung in der jüngsten Sitzung des Ortsrates Wemmetsweiler: Andreas Groß rückt auf Seiten der CDU in den Rat nach. Zudem ging es um Bergbauschäden und Straßensanierungen.

Der Ortsrat Wemmetsweiler tagte am Dienstagabend ohne Christina Niesen. Die CDU-Frau ist nach Eppelborn verzogen und muss somit aus dem Ortsrat ausscheiden, wie Ortsvorsteher Michael Marx (CDU) mitteilte. Für sie rückt Andreas Groß nach. Vereidigt werden konnte das neue Mitglied allerdings noch nicht, da es aus beruflichen Gründen am Abend der Sitzung verhindert war. mehr…

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Freiherr-vom-Stein Medaille für Helga Weber

Monika Bachmann, Ministerin für Inneres und Sport, hat am 11. November 2014 im historischen Sitzungssaal des Landratsamtes Ottweiler sechs Kommunalpolitikern die Freiherr-vom-Stein-Medaille verliehen. Die Freiherr-vom-Stein-Medaille ist eine Auszeichnung, die das Saarland an Bürger verleiht, die sich um die kommunale Selbstverwaltung verdient gemacht haben. Die Auszeichnung wurde am 14. September 1989 vom saarländischen Ministerpräsidenten gestiftet und am 16. September 2002 von der damaligen Innenministerin in einem ergänzenden Erlass konkretisiert. Nur alle zwei Jahre werden Persönlichkeiten ausgezeichnet, die sich bei der Ausübung ihrer ehrenamtlichen kommunalpolitischen Tätigkeit oder ihres Amtes besondere Verdienste um die kommunalpolitische Selbstverwaltung erworben haben.

Ausgezeichnet für besondere Verdienste um die kommunalpolitische Selbstverwaltung wurden: Adolf Baltes (Schiffweiler), Reinhold Bost (Eppelborn), Lothar Engelbreth (Spiesen-Elversberg), Kurt Müller (Neunkirchen), Kurt Scherer (Neunkirchen) und aus unserer Gemeinde Helga Weber.

Ehrung Helga Weber mehr…

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Michael Marx als Ortsvorsteher wiedergewählt

Michael Marx

Michael Marx

Michael Marx wurde in der konstituierenden Sitzung des Ortsrates Wemmetsweiler am 15. Juli 2014 in seinem Amt bestätigt. Bei der Kommunalwahl vom 25. Mai 2014 konnte die CDU ihre Mehrheit behaupten. Sie stellt weiterhin 7 von 13 Mandaten in dem Gremium. Dabei konnte mit Christina Niesen ein neues Mitglied in der CDU-Fraktion aufgenommen werden. Somit ist die Junge Union in dem Gremium neuerdings mit zwei Mandaten vertreten. Stellvertretende Ortsvorsteherin bleibt Edith Küderle, die bei ihrer Wahl sogar eine Stimme aus dem SPD-Lager bekam. Als neuer Fraktionsvorsitzender fungiert nun Timo Jochum. Siegrun Seger, Andreas Fuchs sowie Horst-Rigo Knapp komplettieren die CDU-Fraktion. mehr…

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