In der Saarbrücker Zeitung wurde über deine „persönliche Stellungnahme“ des Ortsvorstehers von Wemmetsweiler berichtet. Die CDU Wemmetsweiler weist die Vorwürfe, die der Ortsvorsteher von Wemmetsweiler in seiner persönlichen Erklärung abgegeben hat, in aller Deutlichkeit zurück. Um die Situation transparent darzustellen, stellen wir hier den Mitgliederbrief im Wortlaut zur Verfügung:
Mitgliederbrief
Mit diesem Mitgliederbrief möchten wir Sie/dich über die aktuelle Arbeit im Ortsrat Wemmetsweiler informieren. Vor Beginn der letzten Sitzung am 4. Mai 2021 nutzte der Ortsvorsteher die Gelegenheit für eine persönliche Stellungnahme. In dieser warf er der CDU Wemmetsweiler „eine Kampagne vor, um ihn in ein schlechtes Licht zu rücken.“ Ursache der Kampagne sei das Ergebnis der Kommunalwahl 2019, „bei der er sich mit Stimmenmehrheit gegen den Amtsinhaber durchgesetzt habe“. Die CDU habe damals schon von einem „traurigen Tag für Wemmetsweiler“ gesprochen. Seine Absage der für Anfang April vorgesehenen Ortsratssitzung, für die die CDU-Fraktion fristgerecht die Beratung zur aktuellen Situation im Rosengarten (Treppenanlage im Bereich der Kapelle) beantragt hatte, sei dann durch die CDU Wemmetsweiler erneut für eine „Schmutzkampagne“ genutzt worden.
In der Saarbrücker Zeitung sprach der Redakteur – der lediglich zwei (!!) der zehn Tagesordnungspunkte im öffentlichen Teil persönlich im Rathaus Wemmetsweiler verfolgte – von einem „Paukenschlag“ zu Beginn der Ortsratssitzung sowie von einer „Brandrede“ des Ortsvorstehers. Zudem wurde Hans-Gerhard Jene, Vorsitzender der CDU-Ortsverbandes Merchweiler und Sprecher der CDU-Fraktion im Ortsrat Merchweiler (!!) dahingehend zitiert, dass er solche „Verleumdungen“, wie sie nun der CDU Wemmetsweiler vorgeworfen werden, noch nicht erlebt habe. Diese Aussage habe Hans-Gerhard Jene nie getätigt bzw. mitteilen lassen, die Saarbrücker Zeitung sprach dann zwei Tage Später in einer Randnotiz von einem „Missverständnis“.
Die CDU Wemmetsweiler und die CDU-Fraktion im Ortsrat Wemmetsweiler weisen die Vorwürfe des Ortsvorstehers mit aller Deutlichkeit zurück. Im Mitgliederbrief nach der letzten Kommunalwahl haben wir damals wie folgt u.a. auf die Ortsvorsteherwahl 2019 reagiert:
„Auch wenn uns diese Entwicklungen überhaupt nicht gefallen hat, so wollen wir nun nach vorne blicken und anpacken für unseren Ort und unsere Gemeinde. In den nächsten fünf Jahren werden wir eine starke Opposition sein: sachlich, konstruktiv, aber auch sehr kritisch. Dies sind wir unseren Wählern und Mitgliedern schuldig.“
Exakt diesem „Auftrag“ kommt die CDU-Fraktion seither sowohl im Gemeinderat der Gemeinde Merchweiler als auch im Ortsrat Wemmetsweiler nach!
Zu den unhaltbaren Anschuldigungen des Ortsvorstehers hier dann wenige Klarstellungen, die wir eigentlich auch in einem Bericht der Saarbrücker Zeitung erwartet hätten. Fairer Journalismus macht es in unseren Augen notwendig, auch die „Gegenseite“ zu hören bzw. zu befragen, bevor solche Behauptungen – dann auch noch mit einem falschen Zitat verstärkt – in die Öffentlichkeit getragen werden. Doch hierzu war der verantwortliche Redakteur bisher nicht bereit.
- Die Behauptung des Ortsvorstehers, er habe die Kommunalwahl 2019 mit Stimmenmehrheit gegen den damaligen Amtsinhaber gewonnen, ist falsch. Über 250 Stimmen und damit rd. 9,6 % lag die CDU bei der Ortsratswahl 2019 vor der SPD. Trotz dieses deutlichen CDU-Erfolges wurde der unterlegene SPD-Kandidat mit der Stimme des Vertreters von Bündnis 90 / Die Grünen zum Ortsvorsteher gewählt, obwohl die Wählerinnen und Wähler mit klarer Mehrheit den damaligen Amtsinhaber weiterhin als Ortsvorsteher wollten.
- In keinen Pressemeldungen bzw. Veröffentlichungen der CDU Wemmetsweiler nach der konstituierenden Sitzung des Ortsrates Wemmetsweiler Anfang Juli 2019 war die Rede von „von einem traurigen Tag für Wemmetsweiler“. Sollte es einen entsprechende „Einschätzung“ aus der Bevölkerung gegeben haben, handelt es hierbei um eine persönliche Meinungsbildung. Dies jetzt der CDU Wemmetsweiler zuzuschreiben, ist unredlich.
- Nach Absage der Ortsratssitzung Anfang April trotz vorliegender Anträge der CDU-Fraktion folgte eine Veröffentlichung der CDU. Sicherlich etwas provokant wurde hierbei die Frage gestellt, ob dem Ortsvorsteher (in diesem Fall) die aktuelle Situation im Rosengarten Wemmetsweiler „egal sei“. Hierzu darf man aber nicht verschweigen, dass bereits seit dem Jahr 2015 im Haushalt der Gemeinde Mittel für die Sanierung der Stützwand im Bereich der Kapelle bereitstehen, diese Sanierung sowie weitere Instandsetzungen im Rosengarten bereits seit Jahren „Dauerthema“ im Ortsrat Wemmetsweiler sind. Auch der Verein der Rosenfreunde hat sich hierzu in den vergangenen Monaten bereits mehrfach an den Bürgermeister sowie den Ortsvorsteher gewandt, leider bisher auch ohne Erfolg.
- In der Videokonferenz zur Ortsratssitzung am 4. Mai 2021 blendete der Fraktionsvorsitzende Timo Jochum ein Hintergrundbild ein, das die desolate Situation im Bereich der Treppenanlage im Rosengarten zeigte. Im Nachgang wird diese Einblendung als unglücklich angesehen, die jahrelange Untätigkeit der Gemeinde im Bereich der Treppenanlage soll hier auch nicht als „Ausrede“ dienen. Im Ergebnis hat aber auch diese Darstellung dazu beigetragen, das Anliegen durch die dann folgende Diskussion weiter in den Fokus zu rücken.
- Den Mitgliedern des Ortsrates Wemmetsweiler gegenüber erfolgt die Absage der April-Sitzung ohne jegliche Begründung. In der Erklärung des Ortsvorstehers war nun von einer „Coronabedingten Absage“ die Rede. Diese Auskunft erscheint doch sehr fragwürdig, tagen die Gremien der Gemeinde Merchweiler seit Januar 2021 ausschließlich per Videokonferenz. Der Ortsrat Merchweiler tagte zudem wenige Tage später, obwohl die Coronalage dort doch die gleiche ist; auch deren Sitzung erfolgte in Form einer Videokonferenz.
Wir hoffen, Ihnen/euch mit diesen wenigen Darstellungen einen Einblick in die aktuell sicherlich nicht immer einfache Arbeit des Ortsrates Wemmetsweiler gegeben zu haben und stehen Ihnen/euch für das persönliche Gespräch sehr gerne zu Verfügung. Zur Ortsratssitzung am 4. Mai 2021 vielleicht noch der gewiss nicht unwichtige Hinweis, dass alle Beschlüsse des Gremiums einstimmig erfolgten, hierüber hätte die Saarbrücker Zeitung gerne auch berichten dürfen.
Die CDU-Ortsratsfraktion bleibt mit ihren Beratungsanträgen, unter anderem zu den Themen „Straßensanierungen“, „Situation der Wemmetsweiler Vereine in Zeiten der Corona-Pandemie“, „Gewerbegebiet Stennweilerstraße“, „Zukunft der Wemmetsweiler Kirmes“, „Verkehrssituation in Wemmetsweiler“ und „Friedhof Wemmetsweiler“ für unsere Bürgerinnen und Bürger am Ball. Das haben wir im Vorfeld der Kommunalwahl 2019 versprochen und das halten wir auch. Wir schaffen dadurch keine „Feindbilder“, wir packen an für Wemmetsweiler, gerne gemeinsam und nicht gegeneinander für unseren liebens- und lebenswerten Ort.
| Michael Marx | Timo Jochum |
| Vorsitzender CDU Wemmetsweiler | Fraktionsvorsitzender Ortsrat Wemmetsweiler |
