Die SPD Wemmetsweiler bei facebook behauptet, dass die CDU die Durchführung der Kirmes in Pandemie-Zeiten gefordert habe. Dies entspricht nicht der Wahrheit. Wir haben dies niemals gefordert. Der entsprechende Satz im Antrag lautet: „Nicht die Entscheidung [die Absage der Kirmes] an sich, aber die unterlassene Befassung des hierfür zuständigen Gremiums gibt durchaus Anlass zu Beanstandungen.“
Hier ist der CDU-Antrag im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Ortsvorsteher,
die CDU-Fraktion beantragt, den nachfolgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ortsrates Wemmetsweiler zu nehmen:„Zukunft der Kirmes in Wemmetsweiler“Begründung:Am 8. Mai 2020 und damit zu einem sehr frühen Zeitpunkt im Jahr erfolgte auf der Homepage und in Folge auch im Mitteilungsblatt der Gemeinde Merchweiler die Information, dass die Kirmes in Wemmetsweiler „aufgrund der wahrscheinlich noch länger geltenden Hygienevorschriften und der einzuhaltenden Abstandregeln von 1,50 Meter in diesem Jahr unter diesen Voraussetzungen nicht stattfinden kann“.
Die Entscheidung wurde ohne vorherige Beratung im Ortsrat – gemäß § 73 Abs.3 Nr. 5 KSVG zählt die Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums im Gemeindebezirk zu den Aufgaben eines Ortsrates – durch den Bürgermeister und den Ortsvorsteher getroffen. Eine solche Abstimmung hätte problemlos mittels Videokonferenz zumindest mit den Vorsitzenden der im Ortsrat vertretenen Parteien stattfinden können, die sich ihrerseits vorab mit den Fraktionsmitgliedern hätten besprechen können. Nicht die Entscheidung an sich, aber die unterlassene Befassung des hierfür zuständigen Gremiums gibt durchaus Anlass zu Beanstandungen.
Ungeachtet dessen sieht die CDU-Fraktion im Ortsrat Wemmetsweiler dringende Veranlassung, über die Zukunft der Kirmes in Wemmetsweiler intensiv zu beraten. Die Einlassungen von P. [Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung] in der Sitzung des Ortsrates am 10. September 2019 zur Planung der Kirmes in künftigen Jahren sowie die ebenfalls ohne vorherige Abstimmung mit dem Ortsrat Wemmetsweiler vorgenommene Terminverschiebung der diesjährigen Kirmes vom Regeltermin auf eine Woche zuvor sind ausreichend Beleg dafür, dass alle Beteiligten sich frühzeitig Gedanken über die künftige Ausgestaltung der Kirmes machen müssen, soll diese denn in Wemmetsweiler eine Zukunft haben.
